Abgeschoben und vergessen

Trotz verstärkter Bemühungen der kosovarischen Regierung, die abgeschobenen Familien zu unterstützen, ergab die Überprüfung der aktuellen Situation nur geringe Verbesserungen gegenüber 2010. So sind inzwischen die meisten Kinder endlich registriert und haben offizielle Papiere. Vor einem Jahr war noch fast die Hälfte der in den Kosovo rückgeführten Kinder nicht gemeldet. Sie hatten damit keinen Anspruch auf Einschulung, medizinische Versorgung und Sozialleistungen. Insgesamt haben sich die Lebensumstände nach Einschätzung von UNICEF jedoch nicht verbessert, für viele Familien sogar weiter verschlechtert.

„Die Untersuchung dokumentiert, dass die Rückführung in den Kosovo für die meisten Kinder immer noch einer Abschiebung ins Elend gleichkommt“, sagte Tom Koenigs, Vorstandsmitglied von UNICEF Deutschland. „Regierungen und Behörden in Deutschland wie im Kosovo müssen endlich konsequent das Wohl der betroffenen Kinder in den Mittelpunkt stellen.“

„Die Regierung des Kosovo hat deutliche Anstrengungen unternommen, um die Rahmenbedingungen für rückgeführte Kinder zu verbessern“, sagte der Leiter von UNICEF Kosovo, Johannes Wedenig. „Jetzt kommt es darauf an, dass die versprochenen Maßnahmen auch tatsächlich ankommen. Bei jedem einzelnen Kind, dessen Rechte und Zukunft durch die Abschiebung in Frage gestellt sind.“ Nach wie vor leben die meisten aus Deutschland in den Kosovo rückgeführten Kinder am Rande der Gesellschaft:

• Bildung: Drei Viertel aller in den Kosovo zurückgeführten Roma-, Ashkali- und Ägypter-Kinder im schulpflichtigen Alter besuchen keine Schule. Keine der vorgesehenen Maßnahmen wie Sprachkurse oder Förderklassen wurden umgesetzt. Immer wieder ignorieren Schuldirektoren offizielle Regelungen, die das Recht auf Bildung für diese Kinder sicherstellen sollen und weigern sich, die Kinder aufzunehmen.
• Armut: Viele rückgeführte Familien leben weiter in heruntergekommenen Wohnungen mit Plastikfolien in den Fensterrahmen und ohne Heizungs- oder Wasseranschluss. Sie haben meist keine geregelte Arbeit und im Laufe des Jahres auch den Anspruch auf Sozialhilfe verloren. Vielen ist es nicht möglich, lebensnotwendige Medizin oder ausreichend Brot zu kaufen.
• Mangelnde Unterstützung: Zwar hat die kosovarische Regierung erstmals einen Reintegrationsfond aufgelegt und mit 3,4 Millionen Euro ausgestattet. Die Bürgermeister und Schuldirektoren wurden angewiesen, Rückkehrerfamilien zu unterstützen. Doch tatsächlich fehlt es an politischem Willen und die Umsetzung der vorgesehenen Reintegrationsmaßnahmen auf der Ebene der Gemeinden ist weiterhin völlig unzureichend. Das System und die bestehenden Verfahren, um Hilfe zu erhalten, sind sehr langsam und umständlich. Nur ein kleiner Teil der vorgesehenen Mittel erreicht bislang einige wenige Familien.

Schlussfolgerungen und Empfehlungen von UNICEF

Die wichtigsten Empfehlungen der neuen UNICEF-Studie zur Verbesserung der Situation der betroffenen Kinder lauten:

• Rückführungen von Kindern aus Roma-, Ashkali- und Ägypter-Familien aus Deutschland in den Kosovo sollten nur erfolgen, wenn die Auswirkung auf das Wohl des Kindes im Einzelfall überprüft wurde. Zwangsweise Rückführungen sollten unterbleiben.
• Bundesregierung und Bundesländer sollten kosovarischen Kindern, die in Deutschland geboren und integriert sind, ein dauerhaftes Bleiberecht geben.
• Kosovarische Behörden müssen leicht zugängliche Sprachkurse, Förder- und Übergangsklassen einrichten. Die Kinder müssen ihre Schullaufbahn ohne Verzögerungen fortsetzen können.
• Im Kosovo müssen Unterstützungsprogramme für bereits Zurückgekehrte verstärkt auf die Bedürfnisse von Kindern ausgerichtet werden, damit zurückgeführte Kinder nicht auf Dauer in Armut und am Rande der Gesellschaft bleiben.

Zur UNICEF-Studie

Im Auftrag von UNICEF haben die Sozialwissenschaftler Hil Nrecaj und Verena Knaus von Oktober 2010 bis Juli 2011 insgesamt 200 in das Kosovo abgeschobene Familien aufgesucht. Ziel war es, die konkrete Umsetzung der Reintegration der Kinder und ihre aktuelle Lebenssituation zu überprüfen und zu dokumentieren. Die vollständige Studie finden Sie hier zum Download: UNICEF-Studie: Abgeschoben und vergessen (PDF)

Bei Rückfragen und Interviewwünschen wenden Sie sich bitte an die UNICEF-Pressestelle, Rudi Tarneden, Telefon: 0221/93650-235 oder -315, E-Mail: presse(at)unicef.de

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