Die Kinder im Sozialgericht © UNICEF

#KIDSTAKEOVER IM SOZIALGERICHT BERLIN

Am 20.11., dem Tag der Kinderrechte, waren rund 100 Kinder aus der 6. Klasse in das Sozialgericht Berlin gekommen: Hier sollten sie in die Rolle von Richterinnen und Richtern schlüpfen und einmal selbst über einen Fall entscheiden.

Zum Anlass des Tags der Kinderrechte und zur Einführung in die Gerichtswelt sprachen nacheinander der Vizepräsident des Gerichts (Helbig), die Leiterin von UNICEF Berlin (Fahrenkamp), ein Regierungsdirektor aus dem Grundrechte-Referat des Bundesjustizministeriums (Knoll-Biermann ) und der Pressesprecher des Gerichts (Dr. Howe).

Danach ging es zur eigentlichen Sache: Eine Richterin und vier Richter des Sozialgerichts rutschten in die Rollen einer vorsitzenden Richterin, zwei ehrenamtlicher Richter*innen, des Anwalts von Janine und des Vertreters der Behörde und führten dann eine Musterverhandlung durch. Die Kinder haben sich den Fall angehört und Notizen gemacht. Dann zog sich das Gericht zur Beratung zurück.

Die Kinder sollten sich indessen in kleineren Gruppen zusammenfinden und über mögliche Lösungen diskutieren: Wie würden sie entscheiden? Alle Kinder hatten von UNICEF eine kindgerechte Version der Kinderrechtskonvention auf ihrem Stuhl vorgefunden und fingen nun eifrig an, darin zu blättern und lautstark zu diskutieren.

Der Fall handelte von der 11-jährigen Janine und beinhaltet zwei Aspekte: Zum einen spielt das Mädchen in seiner Freizeit Eishockey und wünscht sich dafür eine Ausrüstung im Wert von 295 Euro. Zum anderen möchte es einen eigenen Schreibtisch im Wert von 160 Euro, da es ansonsten seine Aufgaben am Küchentisch schreiben muss. Janines alleinerziehende Mutter von insgesamt drei Kindern kann als Hartz IV - Empfängerin aber weder das eine noch andere finanzieren. Sollte nun der Staat für beide Dinge aufkommen?

Die Urteile der Kinder fielen sehr unterschiedlich aus. Bei der Frage zur Eishockey-Ausrüstung war ungefähr die Hälfte der Kinder der Meinung, dass der Staat die Kosten komplett übernehmen müsse, damit Janines Rechte auf Freizeit sowie auf Entfaltung der eigenen Talente und Fähigkeiten gewahrt würden. Auch der Vorrang des Kindeswohls nach Art. 3 UN-KRK wurde mehrfach für entscheidend gehalten.  Die andere Hälfte sah zwar auch diese Rechte betroffen, neigte aber eher dazu, Alternativlösungen vorzuschlagen: z.B. die Finanzierung einer gebrauchten Ausrüstung oder die Bereitstellung eines Teils der Summe. Eine Gruppe entschied sich aber auch gegen Janines Wunsch und schlug vor, sie solle einfach eine andere Sportart wählen, die weniger kostenintensiv wäre, z.B. Fußball.

Bei der Frage nach einem Schreibtisch waren sich alle Kinder einig, dass Janines Recht auf Bildung betroffen war. Viele fanden deshalb, dass der  Staat einen Schreibtisch finanzieren sollte.  Allerdings waren die meisten der Ansicht, dass dafür ein geringerer Betrag ausreichen würde und ein günstigerer Schreibtisch gekauft werden könnte. Auch die Nutzung des Schreibtischs des Bruders oder die Vereinbarung von festen Arbeitszeiten in der Küche wurden als alternative Lösungen zur Kostenübernahme vorgeschlagen.

Im Anschluss durften die Kinder den beteiligten Richter*innen noch Fragen stellen – und dies waren viele: „Gibt es Fälle, die unentschieden bleiben?“, „Wie viele Fälle macht ein Richter pro Monat?“,  „Und was verdient man eigentlich als Rechtsanwalt bzw. Richter?“, „Muss man studieren, wenn man Richter*in werden möchte“, „Dürfen meine Eltern mir mein Eigentum wegnehmen“?… Gespannt folgten die Kinder den Antworten der Richter*innen und diskutierten in der Runde.

Es war ein sehr inhaltsvoller Vormittag, der gezeigt hat, wie schwierig ein Urteil manchmal zu fällen ist und dass es in Ordnung ist, wenn es innerhalb einer Gruppe unterschiedliche Meinungen gibt.  Vor allem aber wurde klar - viele Kinder kennen ihre Rechte aus der Kinderrechtskonvention und können darüber hinaus aber vielfältige und originelle Vorschläge und Lösungsansätze entwickeln, wenn es darum geht, diese Rechte zu verteidigen. Das macht ihre Beteiligung an solchen Fragen so einzigartig und wertvoll – und deswegen eigentlich unverzichtbar!

Ina Georgieva

!! UNICEF Berlin dankt herzlich allen beteiligten Kindern und Lehrern für Ihre Teilnahme und besonders dem Sozialgericht Berlin für die Unterstützung bei allen Vorbereitungen und die tolle Durchführung dieser Aktion !!