WAS IST DER GLOBALE PAKT FÜR FLÜCHTLINGE?

Der Globale Pakt für Flüchtlinge ist ein globales Rahmenwerk, das im Dezember von der UN-Vollversammlung verabschiedet wurde, um geflüchtete Menschen besser zu schützen und Aufnahmeländer besser zu unterstützen. Es baut auf bestehendem internationalem Recht auf.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) wurde mit der Entwicklung des Übereinkommens beauftragt, das auf einem Rahmenplan bewährter Maßnahmen basiert, die als „Comprehensive Refugee Response Framework“ (CRRF) bezeichnet werden. Die bereits 2016 von den UN-Mitgliedsstaaten verabschiedeten Maßnahmen wurden nun ergänzt durch ein neu erarbeitetes Aktionsprogramm. Staaten sollen demnach besonders bei großen Fluchtbewegungen und in langandauernden Fluchtsituation besser kooperieren und die weltweite Unterstützung für Flüchtlinge effizienter und besser gestalten.

Im Rahmen des Abkommens soll geflüchteten Menschen geholfen werden, wieder auf den eigenen Beinen stehen zu können und besseren Zugang zu Bildungs- und Gesundheitssystemen in den Aufnahmeländern zu erhalten. Zudem sollen Länder entlastet werden, die viele geflüchtete Menschen aufgenommen haben. Des Weiteren sollen Möglichkeiten zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Menschen in sicheren Drittländern verstärkt werden und Bedingungen geschaffen werden, damit geflüchtete Menschen sicher und in Würde nach Hause zurückkehren können.